Beschluss | Der Eichplatz in Jena

Eichplatz-Planung beschlossen – Jenaer werden erst später komplett beteiligt

Bastian Ebert2015-03-26T08:12:00+00:00

Im Stadtrat wurde gestern mit den Stimmen der Koalition aus CDU, SPD und Grünen der neue Fahrplan zur Planung des Eichplatzes beschlossen. Es wird ein Planungsgremium aus Stadträten, Fachleuten und 30 (aus 400) ausgewählten Bürgern geben, das die grundlegenden Zielsetzungen für die Bebauung erarbeiten soll. Die breite Mehrheit der Jenaer soll aber erst am Planungsprozess beteiligt werden, wenn die Ziele bereits fest gelegt sind. Diese Vorgehensweise erinnert fatal an den Planungsprozess ab 2011. Damals wurden die Planungsziele im Entwurf des Bebauungsplanes festgelegt. Dort fanden sich zum Beispiel die großen Handelsflächen, die dichte Bebauung oder die Verlegung der Grünanlagen auf die Dachterrassen. [...]

Eichplatz-Planung beschlossen – Jenaer werden erst später komplett beteiligtBastian Ebert2015-03-26T08:12:00+00:00

Mitschnitt der Stadtratssitzung

Bastian Ebert2010-10-30T14:51:49+00:00

Zur Sitzung des Jenaer Stadtrates, auf der die Auslegung des Bebauungsplanes beschlossen wurde, gibt es einen Tonmitschnitt im MP3-Format. Für alle, die sich dafür interessieren, gibt es diesen Mitschnitt (ca. 2,5 Stunden) hier zum Download: zum Download (125MB) Interessant werden die letzten 5 Minuten, in denen die Anträge bzw. der ursprüngliche Beschluss zur Abstimmung kommen.

Mitschnitt der StadtratssitzungBastian Ebert2010-10-30T14:51:49+00:00

Stadtrat billigt den Bebauungsplan-Entwurf und beschließt die Auslegung

Bastian Ebert2010-10-30T14:43:02+00:00

Die gestrige Diskussion im Stadtrat Jena war lang und hitzig. Am Ende stand aber das Ergebnis, was durch die Koalition bereits angekündigt wurde: Der aktuelle Entwurf zum Bebauungsplan wurde gebilligt und die Planauslegung beschlossen. Eine Beteiligung der Bürger über die gesetzlich vorgeschriebenen Maßnahmen hinaus wurde abgelehnt, lediglich die Frist der Auslegung beträgt nun 8 Wochen statt der im Gesetz festgeschriebenen 4 Wochen. Damit wird es voraussichtlich ab Dezember die gesetzlich vorgeschriebene Auslegung des Entwurfs geben. Die Bürger können dann ihre Stellungnahmen zum Entwurf abgeben, die nach der Auslegungsphase vom Stadtrat behandelt werden. Die Stellungnahmen sind allerdings unverbindlich, egal wie viele Bürger [...]

Stadtrat billigt den Bebauungsplan-Entwurf und beschließt die AuslegungBastian Ebert2010-10-30T14:43:02+00:00