Bürgerinitiative “Mein Eichplatz” fordert Transparenz bei Bürgerbeteiligung

//Bürgerinitiative “Mein Eichplatz” fordert Transparenz bei Bürgerbeteiligung

Autor: Bürgerinitiative „Mein Eichplatz“

Die Bürgerinitiative „Mein Eichplatz“ traf sich am Montag, dem 08.11.10, um das weitere Vorgehen im Auslegungsverfahren zu beraten. Leider gab es im Rathaus eine Raumüberschneidung, auf die wir keinen Einfluss hatten. Stattdessen fanden wir kurzfristig im Café Grünowski einen geeigneten Raum, um die wichtigsten Dinge zu besprechen.

Die Bürgerinitiative lehnt den aktuellen Entwurf zum Bebauungsplan des Eichplatzes weiterhin ab und hegt ernsthafte Zweifel an den Möglichkeiten einer sich „lohnenden“ Bürgerbeteiligung im Auslegungsverfahren. Matthias Mann, der als Moderator von der Stadtentwicklung für die erste Bürgerversammlung der Stadtverwaltung angefragt wurde, wies darauf hin, dass das Auslegungsverfahren nicht dazu geeignet ist, grundlegende Kritik zu äußern. Dies wiederum widerspricht den Aussagen der Stadträte in der Debatte zum Eichplatz, welche genau das zugesichert haben.

Die Bürgerinitiative „Mein Eichplatz“ wird den Bürgern dennoch die Möglichkeit geben, sich auch mit grundlegender Kritik gegen den Bebauungsplan zu wenden. Nichtsdestotrotz wird die Bürgerinitiative konstruktiv den Bürgern zur Seite stehen, um eine möglichst einfache Teilhabe zu ermöglichen. Das genaue Verfahren hierzu wird die Bürgerinitiative in den nächsten Tagen sowie am Mo., dem 15.11.10 ab 19 Uhr im Jenaer Rathaus vorstellen.

Um ein Ergebnis offenes und transparentes Verfahren zu ermöglichen, fordern wir die Stadtverwaltung auf, zu jedem Zeitpunkt über den aktuellen Stand der Bürgeranregungen zu informieren. Die einzelnen Eingaben müssen während des gesamten Auslegungsverfahrens bis zur Beschlussfassung des Abwägungsbeschlusses der Öffentlichkeit kostenfrei zur Verfügung gestellt werden, um so eine öffentliche Debatte zu ermöglichen.

Da es fraglich erscheint, ob das Verfahren am Ende wirklich die Interessenlage der Bevölkerung widerspiegeln kann und somit legitim erscheint, behält sich die Bürgerinitiative die Möglichkeit vor, bei eventuellen Fehlentwicklungen mit einem Bürgerbegehren zu reagieren, um so jedem Bürger die Möglichkeit zur direkten Partizipation zu ermöglichen.

2010-11-12T14:06:15+00:00