Eichplatz-Planung beschlossen – Jenaer werden erst später komplett beteiligt

Im Stadtrat wurde gestern mit den Stimmen der Koalition aus CDU, SPD und Grünen der neue Fahrplan zur Planung des Eichplatzes beschlossen. Es wird ein Planungsgremium aus Stadträten, Fachleuten und 30 (aus 400) ausgewählten Bürgern geben, das die grundlegenden Zielsetzungen für die Bebauung erarbeiten soll. Die breite Mehrheit der Jenaer soll aber erst am Planungsprozess beteiligt werden, wenn die Ziele bereits fest gelegt sind.
Diese Vorgehensweise erinnert fatal an den Planungsprozess ab 2011. Damals wurden die Planungsziele im Entwurf des Bebauungsplanes festgelegt. Dort fanden sich zum Beispiel die großen Handelsflächen, die dichte Bebauung oder die Verlegung der Grünanlagen auf die Dachterrassen. Die Einsprüche der Bürger dagegen wurden zwar zur Kenntnis genommen, aber weitgehend ignoriert. An den Grundzügen der Planung gab es damals keine Änderungen. Das Ergebnis ist bekannt
Es besteht die Gefahr, dass sich 2015 und 2016 die Geschichte wiederholt. Das neu zu besetzende Planungsgremium wird zwar Ziele ausarbeiten, aber nicht prüfen, ob die Bürgerschaft diese Ziele teilt. Nach der Festlegung der Zielsetzungen dürfen die Jenaer zwar bei der weiteren Ausgestaltung mitarbeiten, es gibt dann aber keine Möglichkeit mehr, die Ziele zu verändern. Man stelle sich vor, ein Vegetarier ist zum Essen eingeladen und bereits im Vorfeld ist festgelegt, dass es Fleisch gibt. Dem Gast wird zwar angeboten zu wählen, welches Fleisch er möchte und wie es zubereitet werden soll, am Fleisch an sich gibt es aber keine Änderungen mehr. Wahrscheinlich würde der Gast dann das Essen dankend ablehnen.
Mit dem gestrigen Beschluss im Stadtrat wird der Grund gelegt für ein weiteres kostspieliges Scheitern am Ende der Planung – wie 2014. Hat die Stadt nichts dazugelernt? Wer sich die Beteiligungserfahrungen in anderen Städte anschaut, weiß: Es ist wichtig, die Bürgerschaft gerade am Anfang der Planung umfassend zu beteiligen.

2 Meinungen zu “Eichplatz-Planung beschlossen – Jenaer werden erst später komplett beteiligt”

  1. […] widerspricht dem bisherigen Beschluss, wonach es eine Formulierung der Planungsziele durch ein extern moderiertes Verfahren begleitet […]

  2. […] Denis Peisker (B’90/Die Grünen) – als Einreicher der Beschlussvorlage! – fremd. Es sieht alles danach aus, als ob der Oberbürgermeister genau die gleichen Schritte […]

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