Neustart für den Eichplatz: Wieder an den Mehrheiten vorbei?

Neustart für den Eichplatz: Wieder an den Mehrheiten vorbei?  – Es ist nun fast ein Jahr her, dass die Jenaer Bürgerschaft die Pläne für die Eichplatz-Bebauung mit großer Mehrheit abgelehnt hat. Voraussichtlich an diesem Mittwoch (25.03.2015) wird der Stadtrat erste Schritte für eine neue Planung beschließen. Ziel ist es, bis Dezember 2015 verbindliche Grundlagen für die künftige Gestaltung des Eichplatzes zu entwickeln. Dabei geht es in dieser ersten Phase noch nicht um konkrete Entwürfe, sondern um eine grundlegende Vorstellung für die Gestaltung und um einen „Fahrplan“.
Dieser neue Fahrplan enthält einige positive Punkte. Beispielsweise sollen die Jugendlichen verstärkt eingebunden werden und die Bürgerschaft wird eine wichtigere Rolle bekommen. Negativ ist allerdings, dass der geplante Ablauf auch einen Kardinalfehler der letzten, abgelehnten Pläne wiederholt. Diese waren nicht zuletzt daran gescheitert, dass grundlegende Ziele der Bebauung (Wiederherstellung der historische Baulinien, massive Verdichtung im Stadtzentrum, deutliche Ausweitung der Einzelhandelskapazitäten) keine Mehrheit in der Bürgerschaft gefunden hatten. 
Will man nicht riskieren, dass sich etwas Ähnliches wiederholt, dann kommt es entscheidend darauf an, die Bürgerschaft von Anfang umfassend zu beteiligen. Vor allem die übergreifende Zielsetzung muss von einer möglichst breiten Mehrheit getragen werden. Das jetzt geplante Verfahren könnte aber genau dieses Erfordernis verfehlen. Es besteht die Gefahr, dass  der Stadtrat über Zielsetzungen für einen Neubeginn am Eichplatz entscheidet, ohne zu wissen, ob diese Ziele von den Jenaern mehrheitlich gewollt sind oder nicht. 
Diese Ziele stellen aber das Fundament für alle weiteren Planungen dar. Die erarbeiteten Ziele werden den Bebauungsplan bestimmen und auch eventuelle Entwürfe von Architekten oder Investoren. Wenn aber das Fundament nicht bürgerschaftlich abgesichert ist, kann es passieren, dass die in einigen Jahren erneut baufertige Pläne am Widerstand der Bevölkerung scheitern. Deshalb ist es entscheidend für einen erfolgreichen Planungsprozess, durch eine umfassende Beteiligung der Bürgerschaft bereits in den Anfangsphasen mehrheitsfähige Ziele zu erarbeiten. Eine solche Beteiligung wird von der Jenaer Bevölkerung und den aktiven Arbeitsgruppen als zwingende Konsequenz der Abstimmung im vergangenen Jahr auch erwartet. Nichts anderes kann doch der Sinn der nicht nur vom Oberbürgermeister wiederholten Beteuerung sein, man wolle nach der Ablehnung der vorigen Planung mit einem leeren Blatt neu beginnen. 

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