Verkauf trotz Bürgerprotest

//Verkauf trotz Bürgerprotest

Am 04. Dezember machten sich bei nasskaltem Wetter zwischen 500 (Schätzung der Polizei) und 1000 Jenaerinnen und Jenaer auf, um rund um den Eichplatz und vor dem Rathaus gegen den geplanten Verkaufsbeschluss zu protestieren. Halt, Verkauf heißt das noch nicht, sondern Entscheidung für den Investor, mit dem die weiteren Prozesse gestaltet werden sollen. Genau diese Entscheidung wurde trotz der Proteste und trotz der inzwischen 10500 Unterschriften für das Moratorium wenig später unter Ausschluss der Öffentlichkeit im Rathaus getroffen.
Kritik gab es in der anschließenden öffentlichen Debatte von den Oppositionsfraktionen Die Linke, Bürger für Jena und FDP, während sich die Koalition aus SPD, CDU und Grünen im Schönreden übte. „Viel Weihrauch“, stellte FDP-Stadtrat Andreas Wiese danach fest.
Inwieweit das versprochene Bürgervotum und der Abwägungsbeschluss zum dann 5. Bebauungsplan überhaupt noch Änderungen am jetzigen Projekt zulassen, wurde in der Diskussion nicht klar. Nichtöffentlich hatte man offenbar über mögliche Regressforderungen der Investoren informiert – den Bürger geht das nichts an.
Die BI „Mein Eichplatz“ hält trotzdem an ihrem Protest fest. Die starke Unterstützung aus der Bevölkerung sehen wir als Auftrag.

2013-12-06T06:53:03+00:00