Zusammenfassung vom Treffen 15.11.

Hier eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Diskussionspunkte und Festhaltungen des Treffens der Bürgerinitiative „Mein Eichplatz“ vom 15.11.2010 im Rathaus der Stadt Jena.

Vorab: Die Bürgerinitiative bemüht sich weiterhin, so vielen Menschen wie möglich die Beteiligung und ihre Meinungsbekundung zu erleichtern. Sie tritt für eine stärkere Demokratie, eine Erhörung der Bürgerinteressen und eine wesentlich deutlichere Transparenz der Stadtverwaltung bzw. des Planungsverfahren ein. Dafür werden Befragung, Veranstaltungen, Informationsarbeit und Aktionen geplant. Doch sind wie so oft die Ideen viele aber die Ressourcen knapp. Wer also noch Interesse hat, sich an irgendeinem Punkt organisatorisch, recherchierend, publizierend einzubringen, ist gern eingeladen. Er/Sie möge sich dem eigenem Interesse folgend melden unter: info@mein-eichplatz.de.

Das nächste Treffen wird bei und nach der Info-Veranstaltung der Stadt am 22.11. ab 17:30 Uhr stattfinden.

Zusammenfassung:

  • Es werden demnächst zwei Informations- und Diskussions-Veranstaltungen geplant (evtl. im Kassablanca), Termine werden noch gefunden: 1.) Geschichte und Visionen: Präsentation eines Filmes über den Abriss des Eichplatzes und weiterer Geschichte (20 min), mit Präsentation der alternativen Entwürfe der Bauhaus-StudentInnen für den Eichplatz durch einen dafür verantwortlichen Dozenten, und Diskussion über mögliche Visionen der Entwicklung des Eichplatzes; 2.) Bisherige Bürgerbeteiligung in der Eichplatzplanung: Geschichte der aktuellen Planung, bereits geschehene Bürgerbeteiligung mit derzeitigem Ortsteilbürgermeister Nord Herrn Ferge (damals Sprecher der Bürgerarbeitskreise), und Diskussion über die eingebrachten Vorschläge und dem Umgang der Stadt damit
  • überlegt wird eine 3. Veranstaltung, evtl. im Rathaus, späterhin (Januar/Februar) über alternative Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung. Dabei wird ein Professor der Bauhaus-Universität die wissenschaftlichen Perspektiven auf Beteiligungsverfahren vorstellen und Alternativen werden diskutiert
  • ein Aktionstag auf dem Eichplatz mit Visualisierungen wird erst nach dem bereits im Aufbau befindenen Weihnachtsmarkt stattfinden können und wird für den Januar überlegt
  • die AG Befragung trifft sich diese Woche nochmals, um den Frageborgen und die Textbausteine fertig zu stellen. Der bisherige Stand wurde vorgestellt. Ein Pressegespräch soll diese Woche noch stattfinden, in dem das Verfahren vorgestellt und alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen werden, teilzunehmen. Die Befragung (online) soll ab Samstag 20.11. beginnen können. Die Ergebnisse werden von der Initiative ausgewertet und in das aktuelle städtische Auslegungsverfahren eingebracht.
  • die Auswertung bisheriger Befragung wurde ebenfalls nochmals vorgestellt, die Ergebnisse zeigen erste Tendenzen, sind jedoch nicht repräsentativ. Diese ersten Ergebnisse sollen auch in dem Pressegespräch vorgestellt und danach auch selbst noch publiziert werden.
  • eine Anfrage zu potentiellen Investoren und die Einarbeitung deren Interessen in den aktuellen Planentwurf ist als Bürgeranfrage an den Stadtrat gestellt wurden und wird auf dessen Sitzung am 24.11. öffentlich beantwortet
  • am Montag den 22.11. wird ab 17:30 Uhr im Rathaus die Info-Veranstaltung durch die Stadt zum aktuellen Bebauungsplanentwurf stattfinden. Es wird angefragt, ob die Bürgerinitiative ihr Verfahren vorstellen kann und ob die BI zu weiteren Beratungen nach Ende der Veranstaltung den Raum noch nutzen kann.
  • die Webseite(n) werden weiterhin aktualisiert.
  • die bereits gesammelten Unterschriftenlisten sollen an diesem 22.11. zusammengetragen werden, um eine nochmalige Überprüfung der Anzahl zu ermöglichen

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