Chronologie zur Planung der Eichplatzbebauung

(Ergänzungen und Korrekturen stets willkommen)

1990

Ein bundesweiter Architektenworkshop in Jena zum zukünftigen Entwicklung der Jenaer Altstadt wird durchgeführt.

Als Ergebnis erbringt dieser die Empfehlung zur Bebauung des Areals unter Wiederherstellung des historischen Stadtgrundrisses. In den ersten Entwürfen ist dieser Altstadtgrundriss weniger stark enthalten. Im Zuge der langen Planungen des Eichplatzes bis 2010 nähert sich der Entwurf insbesondere auf der nördlichen Seite (Baufeld MK3) wieder stärker an die alten Grundstücksgrenzen angepasst.

1991

Jena wird in das Bundesprogramm „Modellstadt“ aufgenommen.

Nach der weitreichenden Zerstörungen der Altstadt ist das Ziel nicht dessen Rekonstruktion. Neben der teilweisen Sanierung soll vor Allem das Stadtzentrum städtebaulich neu geordnet werden. Hier ist scheint die Idee von der innovativen Innenstadt geboren zu sein.

1993

Der Rahmenplan für das Sanierungsgebiet Innenstadt und „Modellvorhaben der Stadterneuerung Jena“ wird durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Es bildet die spätere Grundlage für den ersten Entwurf zum Eichplatz. Darin wird insbesondere eine zeitgemäße Bebauung empfohlen.

1992-93

Ein bundesweiter städtebaulicher Wettbewerb zur Neubebauung des Jenaer Zentrums wird ausgelobt, durchgeführt und prämiert.

Vorgegebenes Ziel soll die Wiederbelebung des Zentrums durch Schaffung von Arbeitsstätten, Wohnungen, Handel, Dienstleistung und Aufenthaltsqualität sein. Der 1. Preis geht an den Entwurf vom Büro Trojan, Trojan, Neu aus Darmstadt. Dieser Entwurf wird zur Grundlage für die Entwürfe und durchzieht trotz einiger Veränderungen noch in wesentlichen Aspekten den 3. Entwurf des Bebauungsplans von 2010 (z. B. Baufeldeinteilung, Flachdächer, Schwerpunktnutzung für Gewerbe)

21.07.1993

Aufstellungsbeschluss

Der Stadtrat beschließt mehrheitlich, dass ein Bebauungsplan für den Eichplatz aufgstellt / erarbeitet werden soll. Als Grundlage soll der Siegerentwurf des städtebaulichen Wettbewerbes dienen.

1995

Die Uni zieht aus dem Turm aus, das Land schreibt den Turm zum Verkauf aus. Bis zum Verkauf 1998 steht der Turm leer.

August 1995

Es wird eine Untersuchung der Leistungsfähigkeit der den Eichplatz umgebenden Verkehrsknotenpunkte durchgeführt. (…)

1996

Es werden die Jenaer Bürger in den Prozess der Eichplatzplanungen einbezogen.

Es bilden sich verschiedene Bürgerarbeitskreise, welche Thesenpapiere erarbeiten. Zudem wird ein Video aufgenommen, welches die Arbeitsgruppentätigkeit dokumentiert. Die Thesenpapiere sollen nach städtischen Angaben später in die Planungen des Eichplatzes einbezogen worden sein. (Diese Phase der Bürgerbeteiligung wird bis heute von Stadträten und Stadtverwaltung genutzt, erneute grundlegende Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger abzulehnen. Die Bürgerinitiative nimmt Kontakt zu den damals Beteiligten auf, um herauszufinden, inwiefern die Anregungen tatsächlich aufgenommen wurden.)

September 1996

Der Stadtrat stimmt dem städtebaulichen Entwurf der Stadtverwaltung zu.

(Beschlussnr.: 96/04/23/835)

Grundlage dieses Entwurfes ist der Rahmenplan für das Sanierungsgebiet „Modellvorhaben der Stadterneuerung Jena“ von 1993. Das darin beschriebene Konzept wird damit durch den Stadtrat bestätigt. Bestätigt werden somit folgende Planverfahren: die Überarbeitung des 1. Preises durch den Preisträger nach Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange und Bürgerarbeitskreisen, die Einbeziehung des Thesenpapiers der Bürgerarbeitskreise sowie die Bebauung von 3 Baufeldern mit in Segmente gegliederten Einzelbaukörpern .

1997

Der Stadtrat beschließt die Einbeziehung des Uni-Turms und dessen Umfeld in den Bebauungsplan.

(Beschlussnr. 01/10/28/0704)

23. Oktober 1997

Die „Markt-Passage“, eine Verbindung mit Läden zwischen Markt und Eichplatz, wird eröffnet.

1998

Die Firma Saller kauft dem Land den Turm für eine symbolische D-Mark ab und wird es in den folgenden Jahren sanieren.

Die dann einsetzenden Planungen zu einem Justizzentrum am Sockel des Turmes werden nur bis ins Jahr 2000 verfolgt. Dann vergibt das Land den Zuschlag nicht für den Eichplatz sondern für das landeseigene Kasernengelände am Westbahnhof. Sallers ursprünglicher Plan für eine Einkaufspassage wird danach wieder aufgenommen und umgesetzt.

2000

Der spätere Bau der Neuen Mitte wird durch den Stadtrat genehmigt.

Die Firma Saller GmbH spendet an die CDU Thüringen ca. 13.000 DM. Kurze Zeit später wird mit Hilfe von Stadtentwicklungsdezernent Christoph Schwind (CDU) und einigen Stadtratsfraktionen ein vorgezogener Bebauungsplan beschlossen, der den Bau der Neuen Mitte möglich macht, teils unabhängig von dem bestehenden Plänen für das Areal Eichplatz. Die in den folgenden Jahren geplante und gebaute Neue Mitte ruft viele Proteste der Bürger auf den Plan.

2001

Der Stadtrat beschließt die Überarbeitung des städtebaulichen Entwurfs und beauftragt eine Plangruppe Eichplatz.

(Beschlussnr. 01/10/28/0704)

Ziel ist es, den städtebaulichen Entwurf den veränderten Besitzverhältnissen im Bereich Baufeld 1 und an dessen angestrebte Nutzungen anzupassen sowie wirtschaftliche Aspekte in den Planentwurf mit einzuarbeiten.

Die Plangruppe besteht aus Trojan, Trojan + Neu Architekten + Städtebauer; Trzebowski Schiffel Architekten; stock + partner Landschaftsarchitekten; Ingenieurbüro Sehlhoff GmbH. In die Ergänzungen und Überarbeitungen werden die Hinweise von Planern, Investoren und Bürgern aufgenommen, (Quelle: Begründung des 2. Entwurfes)

2002

Das Büro Quaas und Stock aus Weimar wird mit der Erarbeitung des Bebauungsplanes beauftragt.

Als Grundlage dient der städtebauliche Entwurf vom April 2001.

07.-18.10.2002

Es wird eine vorgezogene Bürgerbeteiligung durchgeführt.

Üblich ist die öffentliche Auslegung eines bestehenden Bebauungsplanentwurfes. Hier wurden die noch unfertigen Entwürfe der Bevölkerung Jenas vorgestellt und für Eingaben geöffnet. Diese hat ca. 50-100 Anregungen in voller Bandbreite der Meinungen eingebracht haben. Kritikpunkte waren überwiegend: fehlender öffentlicher Raum und Grün. (Quelle: Stadtentwicklung und Akteneinsicht)

2003

Der Stadtrat beschließt die Billigung des 1. Bebauungsplanentwurfes und dessen Auslegung.

(Beschlussnr.: 03/04/46/1109 )

12.05. bis 16.06.2003

Es findet die öffentliche Auslegung des 1. Bebauungsplanentwurfs statt und brachte zahlreiche Einwendungen.

Es wurden ca. 150-250 Eingaben durch Jenaer Bürger gemacht, welche nach Angaben der Stadtentwicklung und die grobe Einsicht in die Akten die volle Bandbreite an Meinungen zu Tage förderte. Der überwiegende Teil der Eingaben durch die Bürger waren die Forderung nach einer größeren öffentlichen Fläche und nach Grünanlagen. Ein kleinere Teil forderte Wohnungen. Eine detailliertere und zusammenfassende Auswertung der Eingaben wurde bislang noch nicht durchgeführt, weil das Verfahren noch nicht in Richtung Abwägungsbeschluss lief. Wegen der zahlreichen Kritik- und Anregungspunkten wurde der Entwurf weiter überarbeitet.

2003-2005

Der südliche Bereich des Eichplatzes wird archäologisch untersucht.

Die archäologischen Grabungen erbrachten das Ergebnis, dass an der Stelle der Altstadt bereits vor 2500 Jahren (Jüngere Eisenzeit) Menschen gelebt haben. Es wurden Scherben, Stützpfeiler und andere Überreste menschlicher Kultur gefunden. Der überwiegende Teil der Funde erstreckt sich jedoch auf die Zeit des 12. bis 18. Jahrhunderts, wobei jedoch durch die mehrmalige auch jüngere Bebauung der Großteil der alten Zeugnisse verloren ging. Ein Teil der gefunden Grundmauern ist zur Besichtigung in den wiederhergestellten Parkplatz integriert wurden.

Die Kosten der Grabung von über einer halben Million Euro wurden zunächst durch das Land Thüringen übernommen. Die Thüringer Bauordnung sieht – einmalig in Deutschland – vor, dass der Besitzer des Grundstückes für die Kosten solcher Grabungen aufkommen muss. Das Land wird bei Verkauf der Fläche somit das Geld zurückbekommen. Die Summe wird somit im Kaufpreis enthalten sein.

2003-2006

Es wird durch die Stadtverwaltung eine Konzeption zur stadttechnischen Erschließung und zur Sicherung der Leitungskorridore für die Ver- und Entsorgung des Areals Eichplatz erarbeitet.

2004

Es wird eine Machbarkeitsstudie zur Errichtung einer Tiefgarage durchgeführt.

Die Untersuchung erbrachte das Ergebnis, dass eine Tiefgarage technisch enorm aufwendig sei. Zudem sei eine Tiefgarage ohne eine ebenerdige große Parkfläche nicht rentabel. Oder eine größere Bebauung mit hohen Mieteinnahmen wird den Kosten entgegengesetzt. Zu beachten seien auch die rechtlichen Schwierigkeiten bei Abweichungen von ober- und unterirdischen Grundstücksgrenzen. Eine Tiefgarage ließe sich eher realisieren, wenn die Grundstücksgrenzen gleich sind, was den Verkauf einer großen Fläche und eine damit entsprechende Nutzung wahrscheinlicher macht. (Quelle: Gespräch mit der Stadtentwicklung)

2004

Der Stadtrat beschließt eine teilweise Überarbeitung der Planungsziele für den Bebauungsplan.

(Beschlussnr.: 04/01/55/1318 )

Die Überarbeitung sollte v.a. der entgegengebrachten Kritik hinsichtlich des zu kleinen freien Raumes gerecht werden. Das Baufeld 3 sollte um ein Segment verkleinert und der zukünftige Eichplatz und der Platz westlich des Rathauses vergrößert werden. Zudem sollten die Freiflächen flexibler gestaltet und stärker begrünt werden. Die Dachgestaltung sollte ebenfalls flexibler werden.

Die Gliederung von MK 3 sollte überarbeitet werden. Wahl von L-förmigen Struktur der Einzelgebäude für mehr Lichteinfall und flexiblere Gestaltung der Wohnungsgrundrisse. Zudem wurden Anpassungen an stadttechnische Erfordernisse durchgeführt: Die Leutrastraße wurde im Entwurf um 2 m nach Norden verschoben, wegen zusätzlichen unterirdischem Zugang zum Stadtkanal.

2005

Kommunale Immobilien Jena (KIJ) überprüft die Finanzierbarkeit einer Bebauung nach dem 2. Entwurf.

Dies brachte das Ergebnis ein, dass Einzelabschnitte jeweils mit Tiefgarage wirtschaftlich „darstellbar“ seien.

21.12.2005

Der Stadtrat billigt den überarbeiteten 2. Planentwurfs und beschließt damit seine öffentliche Auslegung.

(Beschlussnr.: 05/12/180378) http://egov1.kommunenonline.de/sessionnet/buergerinfo//to0040.php?__ksinr=121

Der Stadtrat stimmt mehrheitlich mit 32 Ja-Stimmen und 7 Enthaltungen für die Billigung und Auslegung des 2. Entwurfs. Diskussionen zu dem Planentwurf gab es im Grunde keine, nur einen Redebeitrag. Herr Dr. Birckner sprach sich im Namen der Bürger für Jena für die Auslegung aus, dabei begrüßte er die von den Bürgern geforderte Vergrößerung des Eichplatzes und die flexiblere Gestaltung der Dachformen.

23.01. bis 23.02.2006

Es findet die öffentliche Auslegung des 2. Planentwurfs statt.

Die Anregungen dieser Auslegungen waren mit ca. 50-100 weniger an der Zahl als bei der Auslegung 2003. Eingaben waren u. a. weniger bzw. kleinteiligere Bebauung, eine Höhenreduzierung westlich des Rathauses und mehr Grün und Spielmöglichkeiten für Kinder, in ewta zu gleichen Teilen. Eine detailliertere und zusammenfassende Auswertung der Eingaben wurde bislang noch nicht durchgeführt, weil das Verfahren noch nicht in Richtung Abwägungsbeschluss lief.

2006

Es wird geprüft, inwiefern sich ein großer Spielplatz in die Zentrumsbebauung integrieren ließe.

Das Ergebnis der Prüfung durch die Stadtverwaltung war, dass dies am Eichplatz nicht möglich sei. Stattdessen wurde ein Spielplatz in der Oberaue realisiert.

2008

Ein wie es heißt „externes Büro“ wird mit der Erarbeitung einer Realisierbarkeitsstudie der Pläne zum Eichplatz beauftragt.

Darin soll eine aktuelle Bewertung zur weiteren Umsetzbarkeit unter rechtlichen, wirtschaftlichen und gestalterischen Aspekten gegeben werden. Die Firma ist DU Diederichs wird Anfang 2010 die Ergebnisse dem Stadtentwicklungsausschuss präsentieren.

08.10.2008

Die Bürgeranfrage zu einer (bindenden) kommunalen Bürgerbefragung über die Bebauung des Eichplatzes wird im Stadtrat öffentlich beantwortet.

Es wurde in Bezug auf den Eichplatz nach den Möglichkeiten einer kommunalen Befragung der Bürger gefragt. Der Oberbürgermeister antwortet, er begrüße dies. Nach juristischer Prüfung sei aber eine solche Befragung nicht bindend und damit ein Bürgerentscheid bei Fragen der Bebauung nicht möglich. Bürgerentscheide nach §17 der Thüringer Kommunalordnung müssten eine Ja-Nein-Frage stellen, Bauplanungsverfahren seien jedoch zu komplex und bedürften umfangreicher Abwägungen. Erlass und Änderungen von Satzungen, zu welchen auch die Bebauungspläne zählen, seien alleinige Aufgabe des Stadtrates. Im Protokoll der Sitzung heißt es: http://egov1.kommunenonline.de/sessionnet/buergerinfo//to0040.php?__ksinr=1178

Der Oberbürgermeister spricht sich jedoch dafür aus, bei wichtigen Vorhaben der Stadt im Baubereich Bürgermeinungen optimal zu erheben. Das ist im Einzelnen kompliziert. Er schlägt vor, gemeinsam zu beraten, was sinnvoll und juristisch machbar ist. […] Der Oberbürgermeister äußert, dass künftig bei Bürgerbefragungen genauer definiert werden muss, wie mit dem Ergebnis umgegangen wird. Darauf wird er im nächsten Jahr besonders achten. “

05.11.2008

Der von der FDP eingereichte Antrag zur Beauftragunng des Oberbürgermeisters eine Berichtsvorlage zum Realisierungsstand zu erarbeiten wird vom Stadtrat einstimmig beschlossen.

http://egov1.kommunenonline.de/sessionnet/buergerinfo//to0040.php?__ksinr=1179

24.02.2009

Auf der Dienstberatung des Oberbürgermeisters wird die Berichtsvorlage zum Realisierungsstand der Eichplatz-Bebauung zur Kenntnis genommen.

Die Berichtsvorlage beschreibt zum einen die bisherige Planung. Hierunter zählt eine als abgeschlossene Phase des Wettbewerbs und der Bürgerbeteiligung durch die Arbeitskreise. Es heißt, die Bevölkerung sei durch die Bürgerarbeitsgruppen und die öffentlichen Auslegungen des 1. und des 2. Entwurfes einbezogen wurden. Zur Gegenwart schreibt der Bericht die aktuelle Prüfung von rechtlichen, wirtschaftlichen und gestalterischen Aspekten. Zudem soll durch JenaKultur und dem Dezernat Stadtentwicklung ein alternatives Konzept für die Durchführung der Stadtfeste erarbeitet werden.

12.03.2009

Im Stadtentwicklungsausschuss wird die Berichtsvorlage zum Realisierungsstand der Eichplatz-Bebauung zur Kenntnis genommen. (Das Protokoll enthält keine weiteren Informationen)

22.04.2009

Im Stadtrat wird die Berichtsvorlage zum Realisierungsstand der Eichplatz-Bebauung zur Kenntnis genommen.

In dieser Sitzung berichtet Stadtentwicklungsdezernentin von dem langjährigen Prozess und die dreimalige Einbeziehung der Öffentlichkeit. Sie sagt, dass die Beibehaltung der grundsätzlichen Wettbewerbsergebnisse von 1993 im Vordergrund stehen. Eine Änderung sei die Rücknahme der für das Denkmal vorgesehenen Fläche westlich des Rathauses. Weiterhin solle der Plan flexibler werden. Veränderungen sollen an der Johannisstraße und bezüglich der Straßenbreite vorgenommen werden. Sie teilt mit, dass eine Realisierungsstudie in Auftrag gegeben wurde und verweist auf zukünftig neue Informationen.

http://egov1.kommunenonline.de/sessionnet/buergerinfo//to0040.php?__ksinr=1809

Dezember 2009

Die Ergebnisse der Realisierbarkeitsstudie liegen der Stadtverwaltung vor.

21.01.2010

Dem Stadtentwicklungsausschuss wird die Realisierbarkeits- bzw. Machbarkeitsstudie zur Eichplatzbebauung vorgelegt.

http://egov1.kommunenonline.de/sessionnet/buergerinfo//to0040.php?__ksinr=2583

Die Studie führte DU-Diederichs durch und beantwortet die Fragen nach der stadtstrukturell nachhaltigen Nutzung, der standortgemäße Baustruktur, der erforderlichen Wirtschaftlichkeit, der Feststellung des Status quo am Eichplatz sowie die Prüfung der Interessenslage am Markt . Die Studie markiere den Beginn der Fortführung der Planungen, so heißt es im Protokoll. Die Vertreter von DU Diederichs auf die Vorteile von Großinvestoren (leider im Protokoll nicht ausgeführt, fragen kann man hierzu Dr. Nitzsche). Auf die Frage nach dem niedrigen Wohnungsanteil entgegnete DU, dass einige Investoren die Nutzung „Wohnen“ nicht in ihrem Portfolio haben. Die Studie nahm v.a. wirtschaftliche Aspekte in den Blick. Die Wirtschaft signalisiere Interesse, daher solle, so Entwicklungsdezernentin Schwarz, das Baurecht angestrebt werden. Als Zeitschiene für die Planungen soll der Beschluss noch vor dem Sommer und die Offenlage im Juli/August kommen. Komischerweise heißt es im Protokoll: „Parallel wird KIJ die Vermarktungsaktivitäten realisieren.“

DU Diederich berichtet auf seiner Homepage: „Verwaltung und politische Entscheidungsträger wollen zeitnah erforderliche Beratungen folgen lassen, um die Realisierung dieser gesamtstädtischen Zielsetzung schnellstmöglich zu erreichen und das Investitionsinteresse des Marktes zu nutzen.“ Und JenaTV schreibt: „Man sei sich einig: Nicht alle Mühe der vorausgegangenen Jahre war vergebens.“

http://www.du-diederichs.de/home/de/jena-eichplatz-positives-interesse.htm

http://www.jenapolis.de/42443/im-jenaer-stadtentwicklungsausschuss-wurde-die-machbarkeitsstudie-eichplatz-vorgestellt/

04.02.2010

Dem Stadtentwicklungsausschuss wird der aktuelle Planungsstand vorgestellt.

Die zukünftige Planung solle nach Ansicht des Stadtarchitekten und der Planungsfirma Quaas die bisherigen Entwürfe und die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zusammenführen. Die Aufgabe solle demnach die Fortführung sein, obgleich unter Mitgliedern des SEA das Fehlen einer konkreten Aufgabenstellung kritisiert wurde. Die Idee einer Arbeitsgruppe zur Formulierung einer Aufgabe, welche die Überarbeitung der Pläne leitet, wird nicht mehrheitlich getragen. Eine inhaltliche Anregung kam von Herrn Stelzer: Der großflächige Teil des Einzelhandels sei nicht mehr zeitgemäß. Die in der Januarsitzung von der Verwaltung angegebene Zeischiene, wird hier zur Grundlage der Diskussion: Es wird argumentiert, wegen dem Zeitplan keine Arbeitsgruppe einzuberufen. Zugestimmt wird jedoch mehrheitlich (9xJa, 1xEnthaltung), dass die Verwaltung zusammen mit Quaas eine Aufgabenstellung verfasst und dem SEA vorlegt.

http://egov1.kommunenonline.de/sessionnet/buergerinfo//to0040.php?__ksinr=2584

23.02.2010

In der Dienstberatung des Oberbürgermeisters wird die dem Stadtentwicklungsausschuss vorzulegende Aufgabenstellung zur Überarbeitung des Entwurfs zum Eichplatz-Bebauungsplan beraten.

04.03.2010

Der Stadtentwicklungsausschuss bestätigt mehrheitlich die Aufgabenstellung zur Überarbeitung des Entwurfs zum Bebauungsplan.

Mit 8 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen beschließt der SEA die von der Stadtverwaltung vorgelegten Überarbeitungsziele und die Beauftragung der Weimarer Firma quaas stadtplaner. Die formulierten Aufgabenstellungen betreffen kleinere Veränderungen in den Festsetzungen von Wohnungsanteilen, Baugrenzen, Tiefen, den Spielpunkt u.a. Diese Anlage wird in der Folge Grundlage zur Überarbeitung. Die geringfügigen Veränderungen spiegeln sich im 3. Entwurf wider.

DAS PROTOKOLL VON DIESER SITZUNG IST NICHT IM SESSIONNET! http://egov1.kommunenonline.de/sessionnet/buergerinfo//to0040.php?__ksinr=2586

5.10.2020

OB Schröter wirbt bei der Immobilienmesse Expo Real in München um Investoren für den Eichplatz.

Obwohl der 3. Entwurf des Bebauungsplanes noch nicht durch den Stadtrat gebilligt wurde, wird für den Verkauf dieser attraktiven Fläche geworben. Weitere Interessierte schienen nach Pressemeldungen gefunden worden zu sein.

11.10.2010

Der neugegründete Ortsteilrat Jena-Zentrum spricht sich mehrheitlich für eine Ablehnung des aktuellen 3. Entwurfs des Bebauungsplans aus.

Auf einer Sondersitzung zum Eichplatz stimmt der Ortsteilrat Zentrum mit 5 Ja-Stimmen, einer Gegenstimme und 4 Enthaltungen für ein Votum gegen den aktuellen Entwurf und dessen Billigung und öffentliche Auslegung durch den Stadtrat. Zudem spricht er sich für mehr und intensivere Bürgerbeteiligung aus und einen Zeitgewinn durch Verschiebung des Beschlusses durch den Stadtrat. Der Ortsteilbürgermeister Kristian Philler wird dieses Votum in den Stadtentwicklungsausschuss und den Stadtrat tragen.

Die Bürgerinitiative Mein Eichplatz gründet sich am Abend in der Quergasse 1.

Über zwanzig Bürgerinnen und Bürger diskutierten über ihre Ziele in Bezug zu den Bebauungsplänen des Eichplatzes. Wegen der Nähe zu den politischen Prozessen sind die viele der anwesenden Menschen Parteiangehörige (der LINKEN, der GUTEN, der GRÜNEN und der PIRATEN). Die Anwesenden verbindet ein Konsens: Die Ablehnung des jetzigen Entwurfes und die Forderung nach wesentlich mehr Bürgerbeteiligung. Inhaltlich will sich die Bürgerinitiative zunächst nicht positionieren, sondern vielmehr die öffentliche Diskussion über den Eichplatz entfachen. Seit diesem Montag finden wöchentlich Treffen der Initiative statt.

14.10.2010

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat durch mehrheitlichen Beschluss (7 x Ja, 3 x Nein) den Planentwurf und dessen öffentliche Auslegung.

http://egov1.kommunenonline.de/sessionnet/buergerinfo//to0040.php?__ksinr=2969

Der Ortsteilbürgermeister Kristian Philler trug die am 11.10.2010 durch den Ortsteilrat mehrheitliche Ablehnung des Entwurfes und dessen Votum für mehr Bürgerbeteiligung vor. Für die neugegründete Bürgerinitiative „Mein Eichplatz“ sprach Wieland Rose für die Wichtigkeit der stärkeren Bürgerbeteiligung. Alle Fraktionsvertreter äußerten sich positiv zu jener Forderung nach mehr Demokratie. Der Änderungsantrag von der Fraktion DIE LINKE und Martin Michel (DIE GUTEN), welcher statt der Planauslegung ein von der Verwaltung zu erarbeitendes Konzept zur erweiterten Bürgerbeteiligung vorsah wurde jedoch mehrheitlich abgelehnt (3 x Ja, 7 x Nein). Ein weiterer Änderungsantrag von der FDP, der die Festsetzung beinhalten sollte, mindestens 20 % Wohnungen an der Bruttogeschossfläche statt bislang geplanter 7-20 % zu bestimmen, wurde ebenfalls mehrheitlich abgelehnt (3 x Ja, 7 x Nein).

Ungefähr 60 Gäste waren zu der Sitzung gekommen, so viele wie noch nie. Nach der Rede durch den Sprecher der Bürgerinitiative Wieland Rose schien der Oberbürgermeister so angetan, dass er der Bürgerinitiative spontan beitrat.

18.10.2010

Die Bürgerinitiative ‚Mein Eichplatz‘ für mehr Bürgerbeteiligung trifft sich das zweite Mal und legt den Grundstein weiteren Arbeitens.

Die Initiative gründet vier Arbeitsgruppen (Befragung, Kommunikation, Aktion, Recherche), wählt Sprecher und einigt sich auf die Punkte einer Unterstützungsliste. Wiederholt wird sich einstimmig für das Einsetzen für die Bürgerbeteiligung ausgesprochen, ein Konsens außer die Ablehnung des jetzigen Entwurfes für die Nutzung des Platzes gibt es nicht. Die Recherchen, die Befragung und die Petition für mehr Bürgerbeteiligung, Ablehnung des Plans und mehr Transparenz der Verwaltung (http://www.jenapolis.de/meineichplatz/#1) beginnen noch in jener Woche.

20.10.2010

Der Ortsteilrat Jena Zentrum stimmt für eine Unterstützung der beiden Änderungsanträge von FDP sowie von Martin Michel (DIE GUTEN) und LINKE.

Sowohl der Änderungsantrag von der FDP für eine Festsetzung von mindestens 20% Wohnungsanteil an der Bebauung sowie der Änderungsantrag von Martin Michel und Fraktion der LINKEN zur Ausarbeitung eines Konzeptes zur erweiterten Bürgerbeteiligung durch die Stadtverwaltung sowie damit die Aussetzung jeder weiteren Planungen bis zu dieser Beteiligung wird vom Ortsteilrat mehrheitlich unterstützt. Der Ortsteilbürgermeister hat damit dieses Votum in den Stadtrat zu tragen.

23.10.2010

Die Bürgerinitiative ‚Mein Eichplatz‘ diskutiert mit ihrem ersten Stand mit vielen Bürgerinnen und Bürgern.

Der Stand in der Nähe des Eichplatzes brachte an diesem einen Tag 156 Unterstützungsunterschriften ein. In der Woche zuvor wurden bereits mehrere Dutzend Unterstützungsunterschriften gesammelt. Zudem wurden 101 Menschen über ihre Meinungen zur zukünftigen Nutzung des Eichplatzes und den aktuellen Plänen der Stadt in einer qualitativen und offenen Weise interviewt. Die Antworten werden für spätere Auswertung notiert.

27.10.2010

Der Stadtrat beschließt mehrheitlich die Billigung des 3. Bebauungsplanentwurfes und dessen zweimonatige öffentliche Auslegung. Die eingebrachten Änderungsanträge (s.o.) werden mehrheitlich abgelehnt.

http://egov1.kommunenonline.de/sessionnet/buergerinfo//to0040.php?__ksinr=2503

Die Diskussion dauerte zweieinhalb Stunden und war mitunter recht hitzig geworden. Fast um Mitternacht wurde mit den Stimmen der Koalition (SPD, CDU, GRÜNE) und denen der Bürger für Jena die Beschlussvorlage des Oberbürgermeisters beschlossen. Eine Enthaltung gab es aus den Reihen der SPD, Gegenstimmen von der Fraktion DIE LINKE, den fraktionslosen Mitgliedern Martin Michel und Heike Seise. Die eingebrachten Änderungsanträge für mehr Bürgerbeteiligung sowie für einen höheren Wohnungsanteil wurden abgelehnt. In der Diskussion wurde deutlich, dass auch die zustimmenden Parteien sich nicht ganz mit dem Entwurf zufrieden sehen. Ist den GRÜNEN zu wenig Grün, der CDU und der SPD zu wenig Wohnung und der BfJ der Entwurf zu wenig ähnlich dem Entwurf von 2001, so stimmten sie dennoch dafür. Als meistgenannten Grund gaben sie die Befürchtung an, dass bei der Hinzunahme entsprechender Festsetzungen keine Investoren sich finden würden.Der OB Schröter war merklich aufgeregt und am Ende doch erleichtert, da der neuerliche und seltene Gegenwind ihn ein Stoppen der Planungen befürchten ließ.

Die Sitzung kann hier nachgehört werden: Stark zu empfehlen!

01.11. und 08.11.2010

Die Bürgerinitiative „Mein Eichplatz“ trifft sich und berät weiteres Vorgehen. Der Prozess der Auslegung soll kritisch begleitet werden, um Transparenz zu erhalten und um möglichst viele Bürgerinnen und Bürger Gehör zu verschaffen. Die Einholung von Eingaben soll durch qualifizierte Befragung auch online erfolgen und es erleichtern, abwägungswerte (formal korrekte) Eingaben zu machen.

15.11.2010

Die öffentliche Auslegung des Plans beginnt.

Bürgerinnen und Bürger können den aktuellen Entwurf im Stadtentwicklungsamt Am Anger 26 (eh. Anger-Gymnasium) und auf der Webseite der Stadt http://www.jena.de/sixcms/detail.php?id=178307&_nav_id1=2509&_nav_%20%20id2=17102&_lang=de72584&_lang=de ihre Eingaben machen.

Dabei sind bestimmte Formalien zu beachten, die durch die Bürgerinitiative noch weiter erklärt werden.

Eine Meinung zu “Chronologie zur Planung der Eichplatzbebauung”

  1. […] Beschlüssen und den dazugehörigen Links wird in der Chronologie auf dieser Seite gegeben: http://www.mein-eichplatz.de/177/chronologie-zur-planung-der-eichplatzbebauung/ Dort sind die nicht nur die Inhalte der Sitzungen bzw. der Protokolle in Kürze nachzulesen. […]

Eine Meinung oder Idee schreiben