Bürgerinitiative “Mein Eichplatz” – Zusammenfassung des Treffens am 1. November

Jena. Am Beginn wurde der Stand der Dinge geklärt, denn der Stadtrat hat am 26. Oktober die Auslegung des B-Planes beschlossen.

* Die öffentliche Auslegung wird vom 15. November bis zum 17. Januar 2011 laufen

* Die Stadt sieht eine Informationsveranstaltung für den 16. November um 19 Uhr vor. Der Raum wird noch bekanntgegeben.

* Die Bürgerinitiative verbleibt auf dem Kurs,  sich für eine starke Bürgerbeteiligung einzusetzen und diese selbst durchzuführen, den Prozess der Auslegung progressiv zu unterstützen und sorgt auch dafür, dass möglichst viele Stimmen der Bürgerinnen und Bürger als Eingaben aufgenommen und ernst genommen werden.

* Der nach der Auslegung anstehende Abwägungsbeschluss wird kritisch begleitet und abgeglichen, ob die Eingaben tatsächlich ernst genommen werden.

* Es wird kein konfrontativer Kurs gefahren, da nun das Auslegungsverfahren ohne großes Konfliktpotenzial ist. Die Ergebnisse sollen erst abgewartet werden. Zwischenzeitlich wird mit dem Dezernat Stadtentwicklung eine Zusammenarbeit im Sinne der Bürgerinitiative aufgebaut.

* Die RECHTLICHE UNKLARHEIT, ob Eingaben nach einem Monat der Auslegung noch gültig sind, wird geprüft. (Hintergrund: Baugesetzbuch schreibt vor, dass Auslegungsverfahren für einen Monat zu machen, der Stadtrat hat jedoch zwei Monate beschlossen.)

* Als SPRECHER der Bürgerinitiative wurden mit großer Mehrheit bestätigt: Andreas Mehlich als Sprecher, Wieland Rose und Kirsten Limbecker als Stellvertreter. Die Diskussion war aufgekommen, da es Kritik und Missverständnisse wegen der politischen Ausrichtung der Bürgerinitiative gibt. Da sich jedoch zum einen keine andere Frau gefunden hat und zum anderen Wieland Rose bereits als Person und mit Kontakt in der Öffentlichkeit steht, stellten sich alle drei zur Wahl. Ihre Aufgabe ist es, weiterhin im Sinne der Initiative zu sprechen und nicht eigene politische Standpunkte zu propagieren.

* Es sollen TEXTBAUSTEINE erarbeitet werden, die dazu verhelfen sollen, den Bürgerinnen und Bürgern konkretere Eingaben, die ernst genommen werden müssen und auch eine gewisse Vergleichbarkeit herzustellen. Es hat sich eine Gruppe von fünf Menschen gefunden, die diese Textbausteine an diesem Freitag um 15 Uhr entwerfen wird. Später sollen dann diese in die Stadtentwicklung eingebracht werden, um die beiden Prozesse zu parallelisieren.

* Andreas Mehlich fragt diesen Mittwoch bei der Stadtentwicklung nach ihren Möglichkeiten und Grenzen, die Bürgerbeteiligung der Initiative in den Prozess mit einzubeziehen

* Die WEBSEITE (www.mein-eichplatz.de) wird von vier Leuten überdacht und so aufgearbeitet, dass klar zwischen Publikationen der Bürgerinitiative, Meinungen von Bürgern und Politikern sowie zu Informationen unterschieden werden kann.

* Eine AKTION auf dem Eichplatz soll geplant werden. Dafür wird angefragt, wann es einen Tag gibt, an dem der Weihnachtsmarkt vorbereitet aber noch nicht fertig ist und der Platz damit frei steht. Weitere Planungen kommen später.

* STÄNDE soll es wieder geben. Dafür müssen sich noch viel mehr Menschen finden, die diese betreuen. Die Stände beginnen jedoch erst, wenn das Verfahren unserer Befragung jedoch nach neuerer Bearbeitung geklärt ist, d.h., frühestens nächste Woche. Dann muss sich über die Zeiten, die Häufigkeit und die Besetzung unterhalten werden. Ebenso werden die Befragter genauer informiert.

* DAS NÄCHSTE TREFFEN wird am kommenden Montag sein:

8. November: Dafür wird der Oberbürgermeister angefragt, welcher Raum von der Stadt für die Bürgerinitiative bereitgestellt werden kann. Alternativ wird der hintere Teil der Cafeteria der Uni am Ernst-Abbe Platz genutzt werden.

* REGELMÄßIGE TREFFEN finden immer montags 19 Uhr statt.

Wer sich noch an irgendeiner dieser Baustellen beteiligen will, möge sich melden.

In diesem Sinne – Weiter gehts und bis bald

Kirsten Limbecker

Stellv. Sprecherin der BI “Mein Eichplatz”

Eine Meinung oder Idee schreiben